Aktuelles

AKTUELL: Ukraine-Analysen

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Ausgabe 99/2012 vom 24.1.2012, darunter:

"Das neue ukrainische Wahlgesetz zu den Parlamentswahlen"
Von Wilfried Jilge, Berlin
[Tabellen und Grafiken zum Text, Umfragen zum Wahlsystem]

"Selbstüberschätzung hoch drei: Die Ukraine und ihr Verhältnis zur EU"
Von Susan Stewart, Berlin

Dokumentation:
- Ukraine-EU Summit Joint Statement
- Remarks of President Herman Van Rompuy, following the 15th EU -Ukraine Summit
- Pressestimmen zum EU -Ukraine-Gipfel

 

"Showdown in Kiew" - Leitartikel von Gerhard Gnauck

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Showdown in Kiew.
Wieder droht zwischen Russland und der Ukraine ein Erdgas-Krieg. Letztlich geht es Moskau nicht um Geld, sondern um Macht. Und die EU schaut tatenlos zu.
Leitartikel von Gerhard Gnauck

"WELT ONLINE" 20.1.2012, zum Artikel

   

Geheimdienstchef Choroschowsky zum neuen Finanzminister der Ukraine ernannt

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Mit Erlass vom 18.1.2012 hat Präsident Viktor Janukowytsch Waleri Choroschowsky zum Finanzminister der Ulkraine ernannt (Text des Erlasses). Fedir Jaroschenko ist offiziell als Finanzminister zurückgetreten.
Choroschowsky gilt als Mann des Präsidenten und hat als Geheimdienstschef an frühere Aktivitäten des SBU vor 2005 angeknüpft. Sein Einfluss auf  Rechtssprechung und Medien in der Ukraine waren nach Amtsantritt 2010 ein wichtiges Thema in der Öffentlichkeit der Ukraine. Die Neubesetzung des Postens im Ministerkabinett dürfte mit Blick auf die Parlamentswahlen im Herbst der Auftakt zu weiteren personellen Umbesetzungen sein.

   

Tymoschenko in Katschaniw, Strafkolonie für Frauen im Gebiet Charkiw, ihr Mann Oleksandr erhält am 6.1.2012 Asyl in Tschechien

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Am 30.12.2011 ist Julia Tymoschenko, deren Gesundheitszustand als angegriffen gilt, vom Untersuchungsgefängnis in Kyiv/Kiew in die Frauenkolonie Nr. 54 nach Katschaniw verbracht worden. Darüber finden sich Berichte, Fotos und Videos im Internet, etwa bei Ukrajinska pravda. Die ehemalige Premierministerin ist in einem Raum untergebracht, der für sieben Frauen vorgesehen ist, den sie sich momentan jedoch mit nur einer Insassin teilt. Strafkolonien für Jugendliche wie für Erwachsene haben seit langem einen eher schlechten Ruf, da die Haftbedingungen oft mangelhaft sind und Fragen von Resozialisierung kaum bzw. gar keine Rolle spielen. Ob dies auch auf die Situation von Julia Tymoschenko zutreffen wird, kann momentan noch nicht bewertet werden. Über das Verfahren gegen sie, das Urteil und seine Hintergründe ist ausführlich berichtet worden.

Um, wie es heißt, Druck von seiner Frau zu nehmen, hat Oleksandr Tymoschenko vor mehreren Monaten Asyl in Tschechien beantragt und dies am 6.1.2012, dem Tag der ukrainischen Weihnachen, erhalten. Er ist damit nach dem ehemaligen Wirtschafstminister Bohdan Danylyschyn der zweite Prominente, der in Tschechien Asyl erhält. Tschechien macht sich für die Einhaltung der Menschenrechte sowie der Informations- und Meinungsfreiheit stark. Der tschechische Innenminister Jan Kubica, der für die Angelegenheit zustänidg ist, geht davon aus, dass sich der neue "Fall" nicht negativ auf die tschechisch-ukrainischen Beziehungen auswirkt. Dies bleibt jedoch abzuwarten, ebenso die Folgen für die Situation von Julia Tymoschenko im Straflager.

   

Ukraine-Analysen erschienen

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Die neueste Ausgabe der "Ukraine-Analysen" 98/2011 enthält Beiträge zu den Themen:

- "Das Beziehungsdreieck Ukraine-EU-Russland"
- "Der ukrainische Beitrag zur Welternährung"
- "Die Kiewer Mohyla-Akademie"

Anhang: Aktuelle Wirtschaftsdaten

zur Ausgabe vom 13.12.2011

   

neue Ausgabe von OSTEUROPA zu Partnerwahl und Nachbarschaften

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Ausgabe 11/2011:
"Partnerwahl. Von Nachbarschaften und Machtkämpfen"

zum Inhalt

Mykola Rjabtschuk widmet sich in einem Beitrag dem Fall Julia Tymoschenko und seinen Auswirkungen auf das Verhältnis der Ukraine zur EU.

   

Resolution des Europaparlaments zur gegenwärtigen Lage in der Ukraine

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Die am 27.11.2011 angenommene Resolution nimmt kritisch Stellung, weist jedoch auch auf Wege zur Lösung strittiger Fragen und Konflikte.
Zum Text:        en ua

   

EU sagt Janukowytsch-Besuch ab

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Die EU hat den für den 20.10.2011 geplanten Besuch von Präsident Viktor Janukowytsch in Brüssel abgesagt. Die Gründe dafür dürften in dem Gerichtsurteil im Fall Julia Tymoschenko sowie den Reaktionen darauf in der Ukraine und außerhalb liegen.
Damit dürften die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen und über die Einrichtung einer Freihandelszone erst einmal zeitlich nach hinten gerückt sein.
Vgl. auch Interview mit Janukowytsch vor der Absage.

   

Tagungsband der Online-Konferenz der Ukrainistik 2010

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"Dialog der Sprachen - Dialog der Kulturen. Die Ukraine aus globaler Sicht. 1. Internationale virtuelle Konferenz der Ukrainistik."
Herausgegeben von Olena Novikova, Peter Hilkes und Ulrich Schweier. München - Berlin, 2011. ISBN 978-3-86688-143-3. Br., 310 S. mit farb. Abb., 32,00 Euro;
E-Book: ISBN 978-3-86688-144-0, 30,00 €
[mit Beiträgen in ukrainischer, englischer und deutscher Sprache].

Inhaltsverzeichnis (Deutsch und Ukrainisch)

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