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Zwischen Beobachterstatus und Assoziierungsabkommen
Auf einem Treffen des Oberen Eurasischen Rats in Astana haben sich die Teilnehmer darauf geeinigt, der Ukraine einen Beobachterstatus zu verleihen. Dies hält ihr nach den Vorstellungen von Präsident Janukowytsch und Premier Asarow den Weg für die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU frei. Die Ukraine versucht ihrereseits für ihre Haltung zu werben und ein mögliches Veto gegen das Assoziierungsabkommen zu verhindern.
Das Verfassungsgericht der Ukraine hat einen Beschluss herbei geführt, wonach die Kommunal- und Oberbürgermeisterwahlen in Kyiv am letzten Sonntag im Oktober 2015 durchgeführt werden sollen.
Die Ukraine wird 2015 die Basketball-EM ausrichten. Analog zur Fußball-EM 2012 sind wieder zahlreiche Aufträge vor allem in den Bereichen Bau und Infrastruktur zu erwarten. So ist beispielsweise am 30.5. in Lwiw die Zustimmung für die Errichtung einer Basketball-Arena erteilt worden.
neue ukrainische Regierung am 24.12. ernannt
Premierminister und Stellvertreter
Premierminister: ASAROW, Mykola
1. Vizepremierminister: ARBUSOW, Serhi
Vizepremierminister: BOJKO, Juri
Vizepremierminister: WILKUL, Oleksandr
Vizepremierminister: HRYSCHTSCHENKO, Kostjantyn
Ministerin beim Ministerkabinett der Ukraine: LUKASCH, Olena
Ministerien
Innenminister: SACHARTSCHENKO, Witali
Minister für Agrarpolitik und Nahrungsmittel: PRYSJASCHNJUK, Mykola
Minister für Einkommen und Vertretung: KLYMENKO, Oleksandr
Außenminister: KOSCHARA, Leonid
Minister für Umwelt und Naturschätze: PROSKURJAKOW; Oleh
Minister für Wirtschaftsentwicklung und Handel: PRASOLOW, Ihor
Minister für Energetik und Kohleindustrie: STAWYZKY, Eduard
Minister für Infrastruktur: KOSAK, Wolodymyr
Verteidigungsminister: LEBEDJEW, Pawlo
Minister für Bildung und Wissenschaft, Jugend und Sport: TABATSCHNYK, Dmytro
Sozialministerin: KOROLEWSKA, Natalija
Minister für Regionalentwicklung, Bauwesen, Wohn- und Kommunalwirtschaft: TEMNYK, Hennadi
Gesundheitsministerin: BOHATYRJOWA, Rajisa
Finanzminister: KOLOBOW, Juri
Justizminister: LAWRYNOWYTSCH, Oleksandr
Virtuelle Konferenz: Ukrainejahrbuch 2011 erschienen
„Dialog der Sprachen - Dialog der Kulturen. Die Ukraine aus globaler Sicht.
II. Internationale virtuelle Konferenz der Ukrainistik München, 3 - 6. November 2011
Herausgegeben von Olena Novikova, Peter Hilkes und Ulrich Schweier. München – Berlin: Verlag Otto Sagner 2012
475 S. mit farb. Abb.; 32,00 €; eBook (PDF) 22,00 €
Druckausgabe ISBN: 978-3-86688-287-4
eBook (PDF) ISBN: 978-3-86688-288-1
Information/Bestellung Druckausgabe: Kubon & Sagner
Debatten nach den Parlamentswahlen in der Ukraine
Premierminister Mykola Asarow und sein Kabinett sind zurückgetreten. Nun laufen Verhandlungen über die Regierungsbildung sowie die Etablierung einer Mehrheit im Parlament. Spekulationen und Aktionen von Protagonisten oder potenziellen Kandidaten und ihrem Umfeld kennzeichnen die Lage. Bis zur ersten Sitzung der Werchowna Rada in der neuen Zusammensetzung dürften sich noch etliche Änderungen ergeben.
Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 28.11.2012: Die "Ukraine-Analysen" haben den Wahlen mit Daten, Hintergründen und Einschätzungen einen Schwerpunkt gewidmet.
Ergebnisse in Kürze:
"Partei der Regionen" 30,00 %
"Vaterland" 25,54 %
UDAR 13,96 %
"Kommunistische Partei der Ukraine" 13,18 %
"Svoboda" 10,44 %
Sitzverteilung im Parlament [Quelle: ukr. Pravda]
Partei der Regionen: 185; Kommunistische Partei 32; andere: 7
Vaterland: 101; UDAR: 40
Freiheit: 37
selbst-aufgestellte Kandidaten: 43
Abkommen über Assoziation paraphiert
Am 30. März haben Ukraine und EU das Assoziationsabkommen paraphiert. Vorbehalte der EU gegenüber der Ukraine und Forderungen nach einer Umsetzung von Rechtsstaatlichekeit und seit langem angemahnten weiteren Reformen bestehen nach wie vor. Auch von einer Lösung der Konflikte im Fall Julia Tymoschenko soiwie beispielsweise des Verfahrens gegen Juri Luzenko hängt die endgültige Unterzeichnung des Abkommens ab.
Weitere Beiträge...
- Publikation von Jenny Alwart: Mit Taras Ševčenko Staat machen.
- Luzenko zu vier Jahren Haft verurteilt
- Ukraine-Analysen aktuell
- Finanzminister Choroschowsky zum Ersten Vizepremier ernannt
- Tymoschenko in Katschaniw, Strafkolonie für Frauen im Gebiet Charkiw, ihr Mann Oleksandr erhält am 6.1.2012 Asyl in Tschechien
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