Neues Ministerkabinett

Am 11.03.2010 wurde ein neues Ministerkabinett unter der Führung von Mykola Azarow gewählt. Untenstehend finden Sie eine Liste der neuen Minister.

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Donnerstag, den 11. März 2010 um 23:43 Uhr

Kommentar von Ralf Wachsmuth zur Wahl

Ralf Wachsmuth, früherer Leiter der Außenstelle Kiew der Konrad-Adenauer-Stiftung, hat einen persönlichen Kommentar zu den Präsidentschaftswahlen 2010 verfasst, der zu finden ist unter "Beiträge": http://www.forumnetukraine.org/beitraege.html

Der Autor nimmt vor dem Hintergrund seiner 2003-2006 gesammelten Erfahrungen Stellung.

Tymoschenko zieht Klage zurück

Julia Tymoschenko hat heute (20.02.) ihre Klage gegen das Wahlergebnis im Obersten Verwaltungsgericht mit der Begründung zurückgezogen, dass sie nicht an die Unabhängigkeit der Richter glaube. (Quelle: UNIAN)

Samstag, den 20. Februar 2010 um 10:58 Uhr

Oberstes Verwaltungsgericht überprüft Wahlergebnisse

17.2.2010

Das Oberste Verwaltungsgericht der Ukraine überprüft auf Initiative von Julia Tymoschenko die Wahlergenisse und hat die offizielle Wirksamkeit der Resultate damit vorerst ausgesetzt.

Erst nach Abschluss der Überprüfung und einer entsprechenden Entscheidung wird über den Amtsantritt entschieden.

KAS: Wiktor Janukowytsch gewinnt Präsidentschaftswahlen

Von Nico Lange, Konrad-Adenauer-Stiftung

"Oppositionsführer Wiktor Janukowytsch setzte sich in der Stichwahl am 7. Februar mit 49 % der Stimmen gegen Premierministerin Julija Tymoschenko mit 45,5 % durch. Die Wahlen und die Kampagnen verliefen nach Aussagen der internationalen Beobachter ruhig, frei und fair. Dennoch wird Tymoschenko das Ergebnis möglicherweise juristisch anfechten. Aufgrund der unklaren Mehrheitsverhältnisse im Parlament und der Kompetenzstreitigkeiten zwischen Präsident und Regierung wird es bis zur Herstellung politischer Handlungsfähigkeit jedoch noch ein weiter Weg sein."

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Freitag, den 12. Februar 2010 um 12:26 Uhr

Wählerkomitee bestätigt die Ergebnisse der Stichwahl

Das Wählerkomitee der Ukraine hält in seiner Stellungnahme fest, dass die Zahl der Fälschungen nicht die kritische Masse erreicht, um die Ergebnisse der Wahl anzweifeln zu können. Aus allen Regionen wurden zwar Fälle von kleineren Wahlfälschungen sowie mehreren Streitigkeiten innerhalb der Wahlkommissionen berichtet, insgesamt liefen die Wahlen jedoch regelgerecht ab. Das Wählerkomitee weist auf die immer noch unzureichende Wahlgesetzgebung hin.

Quelle: www.cvu.org.ua

Montag, den 08. Februar 2010 um 12:52 Uhr

Wahlergebnisse Deutschland

Wahlergebnisse in den deutschen Wahlbüros:

Quelle: Zentrale Wahlkommission der Ukraine, eigene Berechnungen

Montag, den 08. Februar 2010 um 10:49 Uhr

Wahlergebnisse nach Regionen

Ergebnisse der Wahlkommission nach Auszählung von 100% der Stimmen:

Wahlbeteiligung: 69,15%; ungültige Stimmen: 1,19%; für keinen der Kandidaten: 4,36%