Kämpfe im Donbass halten an – Generalstaatsanwalt Jarema zurückgetreten

In der Nacht vom 8. auf den 9. Februar hat sich eine Explosion in einer Donezker Chemiefabrik ereignet. Dort soll sich auch Munition befunden haben. Die Wucht der Explosion war bis in die Vororte der Stadt spürbar. Noch liegen keine detaillierten Informationen über das Geschehen vor. Die Kämpfe zwischen den prorussischen Kräften und den ukrainischen Einheiten halten an. Die Separatisten in Donezk haben angekündigt, in den kommenden Tagen bis zu 100.000 Personen zu mobilisieren. Die Umgebung von Mariupol ist erneut Ziel von Artilleriebeschuss geworden. Hierbei werden moderne Raketen und Technik vermutlich aus Russland eingesetzt. Mehreren Quellen zufolgen haben russische Kampfflugzeuge in der Nähe von Debalzewe Stellungen bombardiert. Wegen seiner strategischen Lage als Eisenbahnknotenpunkt und der Tatsache, dass Debalzewe nahezu eingeschlossen ist, muss damit gerechnet werden, dass die Separatisten den Ort unbedingt einnehmen wollen.
Die EU-Außenminister wollen gemäß ihrem Beschluss vom 9.2. den kommenden Mittwoch abwarten, ob weitere Sanktionen gegenüber Russland verhängt werden. Dieses Signal soll Zugeständnisse Moskaus für die Verhandlungen in Minsk ermöglichen.
Mit Blick auf diese Lage scheint es schwer vorstellbar, dass die beteiligten Parteien sich in Minsk zu Verhandlungen zumindest über eine Waffenruhe treffen. Ukrainischen Angaben zufolge haben in den letzten Tagen ca. 1.500 Soldaten aus Russland die Grenze Richtung Ukraine passiert.
Nachdem er von Parlamentsabgeordneten wegen „ineffektiver Arbeit“ kritisiert worden war, hat Generalstaatsanwalt Witali Jarema seinen Rücktritt eingereicht. Außer ihm werden auch die Stellvertreter Oleh Salisko, Oleh Batschun und Anatoli Danylenko entlassen. Jaremas Stellvertreter Viktor Schokin übt dessen Amt kommissarisch aus.

 

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