Gedenktag in der Ukraine – Debatten über Militärstruktur

Die Ukraine gedenkt heute den über einhundert Toten, die vor einem Jahr bei den Auseinandersetzungen zwischen der Majdanbewegung und den Vertretern der Staatsmacht ums Leben gekommen sind und als „himmlische Hunderschaft“ bezeichnet werden. TV-Stationen wie Hromadske.TV erinnern in Reportagen, Dokumentationen und Interviews an die Ereignisse. Auch der Krieg im Donbass beeinflusst und kennzeichnet die Stimmung und erinnert an über 5.000 Menschen, die gestorben und über eine Million, die geflohen sind, sei es aus dem Donbass oder auch von der Krym. Trotz der Trauer und Wut auf die eigene Machtlosigkeitkeit ist die Entschlossenheit spürbar, an dem Ziel einer neuen, nach wie vor unabhängigen Ukraine in Europa festzuhalten.

Nach dem Rückzug der ukrainischen Armee aus Debalzewe ist in der Ukraine hat die Debatte über Generalstab und Kommandostruktur in den Streitkräften an Schärfe zugenommen. Kommandeure von Freiwilligenbattaillons wie Dmytro Jarosch, Vorsitzender des „Rechten Sektors“, Parlamentsabgeordneter und selbst im Kriegsgebiet aktiv, plädieren nachdrücklich für eine andere Kommandostruktur, in der vor allem Information und Koordination zwischen den Beteiligten verbessert werden sollen. Der Rückzug aus Debalzewe steht gleichsam für unzureichende Verteidigungs- bzw. Wehrfähigkeit. Dies untermauern Berichte von Kommandeuren und Soldaten, die im Donbass im Einsatz waren. Eindrückliche
Schilderungen der Lage in Debalzewe unterstreichen dies.

Vor dem Hintergrund der Entwicklung hat Präsident Petro Poroschenko den Einsatz einer UN-Friedensmission an der ukrainisch-russischen Grenze gefordert. Auf diesen Vorschlag haben EU und einzelne Repräsentanten bislang zurückhaltend reagiert, da man vorerst (noch) auf die Einhaltung des Abkommens von Minsk setzt. Gleichzeitig verweist man auf die von der OSZE zu übernehmenden Aufgaben. Hierin kommt die Hoffnung zum Ausdruck, mit der OSZE eine Befriedung der Lage und eine Dokumentation des Status quo und der Entwicklung zu erreichen. Bisherige Erfahrungen stimmen skeptisch, da die Organisation zu schwach ist, um ihre Mission gegenüber Separatisten und russischen Interessen durchzusetzen.  Insbesondere Russlands Position hat sich weiter verbessert. Neben der Krym hat es – und dies ist seit langem kein Geheimnis mehr – auch im Donbass via Separatisten seinen Einfluss zementiert.

Am Samstag sollen Gefangene ausgetauscht werden. 110 Soldaten der Garnison Debalzewe befinden sich in Gefangenschaft. Im Minsker Abkommen ist von einem gegenseitigen Austausch nach dem Prinzip „alle gegen alle“ die Rede.
Das Ministerium für Energetik und Kohleindustrie hat die Schließung von zwölf Schachtanlagen sowie die Entlassung von über 10.000 Arbeitskräften angekündigt. Letztere sollen mit Pensionsregelungen abgefunden werden. 2015 sollen alle 35 Schächte privatisiert werden. Im Vergleich zu 2013 ist die Kohleförderung im Jahr 2014 um 22% zurückgegangen.
In der Umgebung von Donezk, im Gebiet Luhansk sowie bei Mariupol setzen die Separatisten den Beschuss von Dörfern und Städten fort. Es ist damit zu rechnen, dass sie möglicherweise die übrigen Terrotorien der Gebiete Luhansk und Donezk für sich gewinnen wollen.

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