Mariupol im Fokus – Bemühungen um Verhandlungen

Trotz internationaler Proteste und Apellen zur Einstellung der Kampfhandlungen halten vor allem die prorussischen Separatisten an ihrer Offensive fest. Die Kämpfe mit der ukrainischen Armee gehen weiter. Wie wenig von Versprechen und Vereinbarungen zu halten ist, hat sich in der letzten Woche gezeigt, als nach einem Treffen der Außenminister der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs drei Tage später die prorussischen Kräfte eine Offensive begonnen haben, die sie bis zur Eroberung des gesamten Gebiets Donezk fortsetzen wollen. In der Folge wurde, nachdem es seit Ende August letzten Jahres dort ruhiger geworden war, die Stadt Mariupol wieder beschossen, mit zahlreichen Opfern und Verletzten. Nach Angaben der OSZE – diese hat sich heute erneut über die Blockade ihrer Mission durch die Separatisten beschwert – sind die Separatisten dafür verantwortlich.
Am 26.1 hat sich Weißrussland erneut für ein Treffen ausgesprochen. Demnach soll eine von Kasachstan organisierte Zusammenkunft die beteiligten Parteien demnächst und erneut für eine Waffenruhe zu gewinnen versuchen.
Russland hält an seiner Position fest. Momentan bereitet es im Gebiet Rostow den 12. „humanitären Konvoi“ für den Donbass vor. Den Erfahrungen nach dürften sich in den LKWs nicht nur Lebensmittel, sondern auch Waffen und Ausrüstungsgegenstände für die Separatisten befinden. Gestrigen Informationen nach hat Russland signalisiert, die seit dem letzten Sommer in russischer Gefangenschaft befindliche Pilotin Nadja Schewtschenko, die Mitglied des ukrainischen Parlaments ist, gegen Aufhebung von Sanktionen frei zu lassen. Dies wird von Beobachtern als Versuch eines PR-Coup eingeschätzt.
Die „Präsidenten der Volksrepubliken von Donezk und Luhansk“, Olkesandr Sachartschenko bzw. Ihor Plotnyzky, haben mit Vertretern Russlands die Lage im Donbass erörtert, bislang ohne konkrete Beschlüsse. Die ukrainische Seite war beim Treffen in Donezk nicht zugegen.
Die „Deutsche Welle“ hat am 26.1. ein Korrespondentenbüro in Kiew eröffnet und wird von dort über die Ukraine berichten.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Lage ist die Ukraine an vielen Stellen gefordert. Insbesondere der Kampf gegen die Korruption steht im Fokus. Hier bieten aufgedeckte Fälle Beispiele dafür, was möglich war und wie heute damit umgegangen wird. Zahlreiche Hinweise und Beispiele finden sich dazu im Internet.

 

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